Der Verschwörungsbot – Etwas (ernster) Blödsinn für zwischendurch.

Auf Twitter gab es einen schönen Verschwörungsbot (@vrschwrngsbot). Dieser hat einige Zeit verschiedene Buzz-Words zusammen gesteckt und diese dann in die Welt posaunt. Da hier einige lustige, skurrile und seltsame Meldungen dabei waren, möchte ich diese hier breit treten und mal drüber spekulieren was der Zufallsgenerator damit gemeint haben könnte.

In diesem Blogpost möchte ich gerne einmal eine Seite des politischen Spektrums begutachten. Das Thema mag für Manchen nicht ganz so lustig sein, wie es den Anschein hat.

Die Reichsbürger unterwandern die Demokraten

Reichsbürger weigern sich die Bundesrepublik Deutschland als Staat anzuerkennen und erkennen ihrerseits die Grenzen und Gesetze des Deutschen Reiches von 1937, 1933, 1918 oder früher an. Generell erkennen Sie die Legitimation der deutschen Behörden nicht an und weigern sich zum Beispiel Bußgelder zu zahlen. Extreme Ausprägungen des Reichsbürgertums sammeln auch Waffen um sich für ein nahes Ende der “BRD GmbH” gerüstet zu sehen. Ein Reichsbürger muss hierbei nicht unbedingt auch der Rechtsextremen Szene zugeordnet werden. Überschneidungen gibt es jedoch schon. Ursprünglich entstand die Szene in den 1980er Jahren, tritt aber seit den 2010er Jahren verstärkt auf. Derzeit wird die Szene auf ca. 15.000 Personen geschätzt.

Bei der Alternative für Deutschland (AfD), welche eine Partei unserer Demokratie ist, werden immer wieder Reichsbürger-Ideologen festgestellt. D.h. das dort immer wieder einzelne Personen verdächtigt oder festgestellt werden, welche mit dieser Ideologie zu sympathisieren oder diese verbreiten.  Das bedeutet natürlich nicht, das andere Parteien vor dieser Ideologie gefeit sind. Auch hier kann es tendenziell Reichsbürger geben. In diesem Fall möchte ich die AfD einfach als Beispiel nutzen.
In letzter Zeit sind Reichtsbürger auch in die Presse geraten, da bei diesen vermehrt Waffen und Munition gefunden und durch die örtliche Polizei sicher gestellt wurde. Dies aber nur am Rande.

Die AfD wurde durch das deutsche Volk im September 2017 in den deutschen Bundestag demokratisch gewählt. Man kann also mit Fug und Recht behaupten das Reichsbürger die Demokraten unterwandern.

Pegida erschafft die Armut

Nach dem Verschwörungsbot erschafft also Pegida Armut.
Fangen wir mal von Vorne an: Pegida ist die Organisation der “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.” Eine Organisation, die seit 2014 in Dresden auftritt und dort Demonstrationen veranstaltet, welche sie als Montagsspaziergang bekannt gemacht haben. Dort wird dann gegen eine Politik demonstriert die der Islamisierung Deutschlands dienen soll. Zumindest behauptet das die Organisation, das dies durch die Asyl- und Einwanderungspolitik der Bundesregierung geschieht. Dort treten auch weitere rechts-populistische und rechte Politiker aus ganz Europa auf. Ein Beispiel ist der niederländische Geert Wilders. Auch der Verfassungsschutz weißt auf die rechtsextreme Tendenzen der Pegida hin. Es gibt auch weitere Organisationen, welche Demonstrationen in anderen Städten abhalten. Diese nennen sich dann aber in leicht abgewandelter Form anders.

Nun, um das Thema Armut kleiner zu halten, möchte ich nur auf die wirtschaftliche Armut eingehen. Die geistige Armut, welche meiner Meinung nach bei Extremisten auftritt, will ich nicht thematisieren. Hier darf sich gerne jeder eine eigene Meinung dazu bilden.

Aber wie erschafft Pegida Armut?
Unter den Montagsspaziergängern befinden sich eine große Menge an AfD-Sympathisanten und -Wählern. Über diese Partei ist es möglich einen Link zur Armut zu schaffen. Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 hat die AfD in ihrem Vollprogramm stehen verschiedene Dinge, die weniger vermögende Menschen belasten.
Ein Punkt ist zum Beispiel der Wohnungsbau. So sollen Baustandards gesenkt werden um mehr Wohnungen zu ermöglichen. Auch wenn wir annehmen, das 100% der Wohnungen für Menschen mit niedrigem Einkommen zur Verfügung stehen, so entstehen hier neue Wohngebiete mit schlechter Bausubstanz.
Bei Steuern fordert die AfD hier eine Abgabenbremse für Steuern, Beiträge und Gebühren. Die Abgabenlast soll künftig höchstens 40% des Bruttoinlandsproduktes betragen dürfen. Das bedeutet, das hier Abgaben von überproportional reiche Bürger gesenkt werden. Diese müssen dann in Zukunft auf andere Schultern umverteilt werden. Alternativ dazu fehlen diese Einnahmen und es müssen Leistungen gestrichen werden. Hier zeigt sich, das die ärmere Bevölkerungsschicht mehr tragen soll, als vorher.
Eine Erbschaftssteuer und eine Vermögenssteuer wird von der AfD ebenfalls abgelehnt. Dies sind beides Steuern, welche von Vermögenden bezahlt werden. Diese Einnahmen müssen dann kompensiert werden. Zugegeben gibt es derzeit keine Vermögenssteuer, aber eine Erbschaftssteuer.

Zu guter letzt will die AfD Langzeitarbeitslosen eine Bürgerarbeit aufdrücken. D.h. das sie Menschen im ALG-II-Bezug eine Art Zwangsarbeit von ca. 30 Wochenstunden aufbrummen will. Diese Arbeit soll unter anderem nicht in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt stehen. Wie dies funktioniert hat, haben wir schon bei den 1-Euro-Jobbern gesehen.

All das zeigt auf, das die AfD die wirtschaftliche Armut Deutschlands, bzw. dessen Bürgern fördern möchte. Da in der Pegida-Bewegung sehr viele AfD-Wähler enthalten sind, kann man der These zustimmen, auch wenn die Armut nicht erschaffen, sondern nur verstärkt wird. Schließlich gab es vorher schon Armut und es wird sie sicher auch danach noch geben.

Legida ist die Bild-Zeitung

Ein weiteres Thema, das der Verschwörungsbot aufgeworfen hat.
Legida ist ein Leipziger Ableger der Pegida-Plattform und Organisation. Diese trat zum Anfang des Jahres 2015 zuerst auf den Plan. Auch wenn es am Anfang zwischen beiden Organisationen einige Meinungsverschiedenheiten gab, so haben sich beide doch noch auf ein gemeinsames Statement geeinigt. Im Rahmen eines der Legida-Marsches kam es auch im linksalternativen Stadtteil Connewitz in Leipzig zu Ausschreitungen. Ca. 250 Hooligans begangen verwüsteten u.a. Geschäfte und zerstörten einen ganzen Straßenzug. Wichtig in dem Zusammenhang ist, das innerhalb der Legida sich auch vermehrt rechte, rechtsextreme und Anhänger der Reichsbürger-Ideologie befinden und diese propagieren.  Sehr gern werden hier als entsprechendes Propaganda-Mittel auch mal die Wahrheit retuschiert oder gar gefälscht. Dies kann man immer wieder einmal begutachten, sofern man Zugang zu den jeweiligen Filterblasen findet.

Auch der Bild-Zeitung wird des öfteren vorgeworfen Artikel mit Fehlern oder komplette Falschmeldungen zu verbreiten, nur um einen höheren Absatz zu erzielen. Hier gibt es Seiten wie bildblog.de die dies gut dokumentieren.

In Folge, das bei beiden die entsprechenden Mittel verwendet werden, kann man also behaupten das Legida die Bild-Zeitung (für die Zielgruppe) ist.

In einem weiteren Blogbeitrag gibt es sicher noch ein paar Worte zum Verschwörungsbot.

Quellen:
welt24.de
wikipedia.de
afd.de
Titelbild: pixabay.com